Schlagwort Archiv: Bundespolitik

Siemens hat soziale Verantwortung!

Siemens hat soziale Verantwortung!

Mit einigem Unglauben und zunehmender Empörung habe ich den offenen Brief von Joe Kaeser an Martin Schulz gelesen. In dem will sich Joe Kaeser rechtfertigen für den massiven Stellenabbau und eine Konzernpolitik, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor allem als Kostenfaktoren betrachtet. Man muss wohl schon einige Zeit in der Gesellschaft derjenigen verbracht haben, die regelmäßig in Panama oder Paradies Papers auftauchen, um der Auffassung zu sein, das Zahlen von Steuern und Sozialabgaben sei so eine Art Gnadenakt, für die Staat und Gesellschaft dankbar zu sein hätten. Im Gegenteil: Siemens nutzt die Infrastruktur in Deutschland, profitiert vom Rechtssystem, der Bildung und auch der sozialen Stabilität der Gesellschaft, für die

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Neuanfang für die SPD

Neuanfang für die SPD

Die krachende Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl im September hat Gründe. Und es ist gut, dass der Parteivorstand nun die Aufarbeitung eingeleitet hat und in Konferenzen mit den Genossinnen und Genossen vor Ort über Gründe und Konsequenzen diskutiert. An der Konferenz letzten Sonntag in Nürnberg habe auch ich teilgenommen. Für mich ist wichtig, dass die SPD wieder klar macht, dass sie die Probleme der Menschen kennt und Lösungen anbietet. Dass sie sich nicht hinter Koalitionskompromissen verschanzt, sondern deutlich macht, dass sich in diesem Land etwas ändern muss. Das heißt nicht, keine Kompromisse mehr zu machen – denn ohne Kompromiss funktioniert Politik nicht. Aber es heißt, klar zu machen,

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