Stadtratssitzung: Noch mehr Sporthallen für Erlangen?

Blick auf das Plenum des Erlanger StadtratsIn der Stadtratssitzung gestern haben wir einige wichtige Themen auf dem Weg gebracht: Noch eine weitere Sporthalleneinheit am ASG, die Direktvergabe des Busverkehrs, einen Umbau der Eichendorfschule.

Begonnen hat die Sitzung aber erst einmal traurig: Denn wir mussten dem Stadtratskollegen Ralf Merkel und dem früheren Stadtrat Friedrich Müller gedenken, die vor wenigen Tagen verstorben sind. Ralf Merkel war erst 2014 in den Stadtrat gewählt worden und wollte noch viel voranbringen.

Nach diesem Gedenken und der Vereidigung von Matthias Thurek, der für Ralf Merkel in den Stadtrat nachrückt, haben wir dann viele Themen bearbeitet. Mit einem umfangreichen Beschluss haben wir die künftigen Bedingungen für den Erlanger Busverkehr (Linienführungen, Fahrzeugqualität, Taktzeiten, Service etc.) festlegt. Dabei wollen wir, dass die Erlanger Stadtwerke den Busverkehr in bewährter Qualität weiter betreiben. Dafür ist aber ein kompliziertes Verfahren nach EU-Recht nötig, dass mit dem heutigen Beschluss eingeleitet wird: Findet sich ein Verkehrsunternehmen, das den Busverkehr zu den beschlossenen Standards ohne Zuschuss abwickeln möchte, dann wird dieses künftig den Busverkehr betreiben. Findet sich keines, bleibt der Busverkehr bei den Stadtwerken.

Auch einen Umbau bei der Eichendorffschule haben wir auf den Weg gebracht: Dort sollen Mensa und Küche für den Ganztagsbetrieb umgebaut und erweitert werden. Damit kann die Schule den Ganztagsbetrieb weiter ausbauen.

Und drittes wichtiges Thema war der Neubau einer zusätzlichen Sporthalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium (gleichzeitig wird die alte Sporthalle saniert). Dabei waren wir uns über alle Fraktionen hinweg einig: Wir wollen eigentlich eine zweite Doppelhalle bauen. Damit würden dann binnen weniger Jahre sieben zusätzliche Halleneinheiten für den Schul- und Vereinssport entstehen (neben den beiden am ASG noch eine Halleneinheit am MTG und vier Einheiten in der neuen Halle an der Hartmannstraße). Die Doppelhalle ist aber nur möglich, wenn die Regierung den Bedarf für den Schulsport anerkennt. Dieser Bedarf ist höchstwahrscheinlich gegeben, wenn wieder das neunstufige Gymnasium eingeführt wird. Aber weil das bisher nur angekündigt, aber nicht als Gesetz beschlossen ist, gibt es noch keine Sicherheit. Ich finde aber: Die Regierung muss den Bedarf, den die Rückkehr zum G9 verursacht, vorausschauend finanzieren – es wäre absurd, wenn uns die Regierung über die Förderung zwingen würde, jetzt nur eine Einfach-Halle zu bauen und dann später eine Halle beim ASG fehlen würde.

Ein paar kleinere Themen gab es auch noch: Die Stadt gewährt dem E-Werk Genussrechte, um dessen Eigenkapital zu stärken und damit das E-Werk zu sichern; Vereine erhalten künftig bei Jubiläen höhere Zuschüsse; die Taxi-Preise werden erhöht; die Stadt trägt künftig ein Defizit bei der Bergkirchweih, gleichzeitig steigen die Platzgelder für die Schausteller; und dann noch ein paar technische Beschlüsse wie Umbesetzungen bei Gremien.

Wer sich genauer für die einzelnen Punkte interessiert, kann die Vorlagen und in Kürze auch die Beschlüsse im Ratsinfosystem der Stadt nachlesen: https://ratsinfo.erlangen.de/to0040.php?__ksinr=2113821

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