Die GewoLand: Ein wichtiger Schritt zu mehr Wohnungen in unserer Region!

Die GewoLand: Ein wichtiger Schritt zu mehr Wohnungen in unserer Region!

Lange wurde sie gemeinsam vorbereitet, nun gibt es sie endlich: Die Wohnungsbaugesellschaft für das Erlanger Umland, die GewoLand. Über diese Gründung freue ich mich als Wohnungssprecher der Erlanger Stadtratsfraktion riesig, denn sie zeigt: Hier bei uns gehen wir das größte Problem, den Mangel an bezahlbaren Wohnungen, gemeinsam an. Viel zu oft ist das ein Gegeneinander: Da gibt es Gemeinden, die beim notwendigen geförderten Wohnungsbau einfach auf die nächstgrößere Stadt verweisen und sich selbst nicht kümmern – sondern lieber ausschließlich Einfamilienhäuser für Wohlhabende bauen. Da gibt es Wohnungsbaugesellschaften großer Städte, die einfach in Umlandgemeinden Grundstücke kaufen und bebauen, ohne sich darum zu kümmern, was die Gemeinde eigentlich will und braucht.

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Besuch bei der Franconian International School

Besuch bei der Franconian International School

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann habe ich heute die Franconian International School besucht. Anlass für das Gespräch waren Unklarheiten bei den Regelungen des Freistaats für die Finanzierung der Schule. Gemeinsam mit Alexandra Hiersemann werde ich mich dafür einsetzen, diese Regelungen klar zu fassen. Die FIS ist für die Jahrgangsstufen 1 bis 9 eine sogenannte „Ersatzschule“. Als solche bekommt sie Zuschüsse vom Freistaat, die rund 15 Prozent ihres Etats ausmachen. Die restliche Finanzierung kommt aus dem Schulgeld, das die Eltern zahlen müssen. Bei diesem Schulgeld kommt das sogenannte „Sonderungsverbot“ zum Greifen: Das Schulgeld muss so gestaltet sein, dass keine Schülerinnen oder Schüler die Schule nicht besuchen können, weil ihre

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KohnenPlus mit Florian Janik

KohnenPlus mit Florian Janik

SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen im Gespräch mit Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik: Das war der Ausgangspunkt einer spannenden Veranstaltung, zu der ich im vollbesetzten Innenhof des Palais Stutterheims begrüßen durfte. Dabei ging es tatsächlich um ein Gespräch: Statt langer Referate tauschten sich Natascha Kohnen und Florian Janik aus: Was sie in die Politik „getrieben“ hat, wie sie und ihre Familien mit der Politik leben, wie sie Politik gestalten wollen und was sie in der Politik und darüber hinaus bewegt. So konnten sich die Zuhörerinnen und Zuhörer ein umfassendes Bild der beiden Politiker machen – und das dann durch ihre Fragen noch vertiefen, die sich auch um aktuelle Themen drehten: Die Knappheit

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Heraus zum Ersten Mai

Heraus zum Ersten Mai

Jedes Jahr sind Demonstration und Kundgebung zum Tag der Arbeit bei mir ein fester Termin im Kalender. Denn der Arbeit ist der Tag, an dem miteinander deutlich wird, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nur) dann etwas erreichen können, wenn sie gemeinsam handeln. Das ist auch heute wieder deutlich geworden, vor allem bei den Berichten aus ausgewählten Betrieben: Ob es um Siemens und die Unsicherheit durch den angekündigten Stellenabbau dort geht, um den Tarifstreit bei den Zeitungsjournalistinnen und -journalisten, um die unsichere Zukunft der Beschäftigten bei Kaufhof – auch stellvertretend für die Entwicklung im Einzelhandel insgesamt –, um die Situation der Lehrbeauftragen an der Universität oder um die dünne Personaldecke beim

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Ein Tag der Einweihungen

Ein Tag der Einweihungen

Gleich an zwei Einweihungen habe ich am heutigen Sonntag teilgenommen, beide bei evangelischen Kirchengemeinden. Etwas Besonderes war für mich dabei die Wiedereröffnung des Martin-Luther-Kindergartens in Büchenbach. Denn das war vor 30 Jahren auch mein Kindergarten. Und die eine oder andere Erinnerung kam schon hoch, als ich in dem Kindergarten war. Nach über 30 Jahren war die Grundsanierung und Erweiterung aber dringend notwendig. Denn neben der in die Jahre gekommenen Bausubstanz haben sich auch die Anforderungen an Kindergärten deutlich verändert: Bessere Betreuungsschlüssel bedeuten mehr Personal. das auch Büro- und Aufenthaltsräume braucht; waren früher fast alle Kinder halbtags im Kindergarten, sind es jetzt die meisten Ganztags. Und weil im MaLuKi selbst

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Wiederwahl als stellvertretender Bezirksvorsitzender

Wiederwahl als stellvertretender Bezirksvorsitzender

Der Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken in Ansbach hat mich wieder zu einem der vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich über die Wiederwahl und auf die Arbeit mit dem ebenfalls wiedergewählten Vorsitzenden Carsten Träger, meiner Stellvertreter-Kollegin Gaby Sehorz und den Stellvertreter-Kollegen Marcel Schneider und Victor Strogies – und natürlich auch auf die Arbeit mit allen anderen gewählten Vorstandsmitgliedern, darunter unserer Erlanger Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich als Kassiererin. In einer begeisternden Rede hat uns der Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD, auf den Landtagswahlkampf eingestimmt. Er hat klar gemacht, dass Bayern kein Feuerwerk mehr oder weniger durchdachter Vorschläge braucht, wie es der neue Ministerpräsident derzeit abfeuert. Sondern dass für Bayern eine seriöse

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April-Stadtrat: Themen Uniklinik, Kriminalitätsstatistik und Wohnungspolitik

April-Stadtrat: Themen Uniklinik, Kriminalitätsstatistik und Wohnungspolitik

Die April-Stadtratssitzung hatte drei große Themenblöcke: Die Masterplanung des Universitätsklinikums, die Kriminalitätsstatistik und die Wohnungspolitik mit gleich einer ganzen Reihe von Punkte. Das Universitätsklinikum hat eine Masterplanung darüber entwickelt, wie es sich weiter entwickeln möchte. Dabei sollen die Kliniken dichter zusammenrücken, um leichter zwischen den Kliniken agieren zu können. So soll die Frauenklinik auf der alten Fläche der Chirurgie direkt neben der Kinderklinik neu gebaut werden, was es vereinfacht, bei komplizierten Geburten die Babys schnell zur weiteren Behandlung an die Spezialistinnen und Spezialistinnen dort zu übergeben. Die sanierungsbedürftigen Kopfkliniken sollen einen Ersatzbau direkt im Osten angrenzend bekommen, wenn die bisherige Kopfklinik saniert ist, könnten dort weitere Kliniken mit „Kopfbezug“,

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Ein neuer Stadtteil für Erlangen?

Ein neuer Stadtteil für Erlangen?

In der gestrigen April-Stadtratssitzung haben wir sehr ausführlich und unter großer öffentlichen Beteiligung und Protest über die ersten Schritte für ein künftiges neues Entwicklungsgebiet südlich von Büchenbach diskutiert. Ich kann viele gerade aus der Landwirtschaft oder dem Naturschutz verstehen, die über diese Entwicklung erschrocken sind, sie ablehnen und/oder in die nächsten Schritte eingebunden werden wollen. Das muss und wird auch geschehen – der Beschluss, der nach der gestrigen Diskussion im Mai erfolgen soll ist ja nur der Auftakt zur Diskussion um die Entwicklung des Gebiets. Wofür ich aber kein Verständnis habe ist, dass einige Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat und auch einige andere versuchen, bewusst mit Falschinformationen Stimmung

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100 Jahre Freistaat Bayern

100 Jahre Freistaat Bayern

100 Jahre wird der Freistaat in diesem Jahr – und es war ein Sozialdemokrat, der ihn ausgerufen hat: Am 8. November 1918 erklärte Kurt Eisner, die Monarchie sei abgesetzt und Bayern fortan ein Freistaat. Grund genug für die SPD-Landtagsfraktion und die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann, zu einem Empfang auch in Erlangen einzuladen. Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses des Landtags, zeichnete in einem fulminanten Vortrag die Entstehung und die weitere Geschichte des Freistaats nach. Er stellte heraus, dass Kurt Eisner keineswegs, wie viele Jahre behauptet, ein linker Spinner gewesen sei; vielmehr sei es ihm darum gegangen, am Ende des Ersten Weltkriegs und beim Sturz der Monarchien einen Bürgerkrieg zu

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Nein zu diesem Polizeiaufgabengesetz!

Nein zu diesem Polizeiaufgabengesetz!

Auf der Demonstration in Erlangen gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes habe ich für die SPD sprechen dürfen. 1.300 Menschen haben nach Zählung der Polizei gegen das Gesetz demonstriert. Damit ist deutlich geworden, dass es einen breiten Widerstand gegen das neue „PAG“ gibt. Mit dem PAG sollen die Befugnisse der Polizei erheblich ausgeweitet werden: Denn für viele Eingriffe soll nicht mehr eine „konkrete Gefahr“, sondern eine „drohende Gefahr“ ausreichen. Was technisch klingt, hat juristisch dramatische Auswirkungen: Denn die „drohende Gefahr“ ist so vage definiert, dass es für Bürgerinnen und Bürger unvorhersehbar wird, wann die Polizei eigentlich zum Eingreifen befugt ist. Damit aber tun sich Bürgerinnen und Bürger schwer, sich gegen

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